Die Satzung

Stand: 23.03.2018

PrÀambel

Im Bewusstsein ihrer Verantwortung fĂŒr sich selbst und fĂŒr ihre Mitmenschen geben sich die Vereinsmitglieder die folgende Satzung.

Sie orientieren sich an folgenden Grundrechten und GrundsÀtzen:

Achtung der Menschenrechte und der MenschenwĂŒrde

Frieden durch Gerechtigkeit

Bewahrung der Schöpfung

Der Verein stellt sich gegen jede Form von Ausgrenzung und Diskriminierung. Eine ökologische Lebensweise soll in allen Bereichen des Vereins angestrebt werden.

§ 1 Name, Sitz, GeschÀftsjahr

1. Der Verein fĂŒhrt den Namen „Rittergarten e.V.“

2. Er hat seinen Sitz in Tuttlingen und ist im Vereinsregister eingetragen.

3. Das GeschÀftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 2 Vereinszweck, Mittel

1. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnĂŒtzige im Sinne des Abschnitts „SteuerbegĂŒnstigte Zwecke“ der Abgabenverordnung. Der Verein ist selbstlos tĂ€tig. Er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

2. Mittel des Vereins dĂŒrfen nur fĂŒr die satzungsgemĂ€ĂŸen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhĂ€ltnismĂ€ĂŸig hohe VergĂŒtungen vergĂŒnstigt werden.

3. Zweck des Vereins ist die Förderung von Kunst und Kultur. Der Verein stellt sich die Aufgabe, unabhĂ€ngige, alternative Kulturarbeit zu leisten. Dabei stehen nichtkommerzielle Absichten im Vordergrund. Es wird Wert auf ein möglichst breites Spektrum des kulturellen Angebots gelegt. Besondere BerĂŒcksichtigung sollen KĂŒnstler aus der Region finden. Konzerte, Theater, Ausstellungen, VortrĂ€ge usw. sind auch darauf ausgelegt, Begegnungen und Kontakte unter Jugendlichen und Erwachsenen zu fördern.

4. Der Verein ist parteipolitisch neutral. Er sieht aber seine Aufgabe darin, zur politischen Bewusstseinsbildung beizutragen. Dazu bietet er ein Forum, in dessen Rahmen politische Themen diskutiert werden und nach Möglichkeiten der Mitgestaltung gesucht wird. Außerdem unterstĂŒtzt der Verein Gruppierungen und Organisationen, die sich den gleichen Werten verpflichtet fĂŒhlen. Der Verein arbeitet mit anderen im kulturellen Bereich tĂ€tigen Institutionen und Organisationen zusammen, wenn sich dies anbietet. Über eine Zusammenarbeit entscheidet der Ausschuss.

5. Der Verein regt eine gemeinsame und persönliche Auseinandersetzung mit aktuellen Glaubens- und Lebensfragen an, auch im konstruktiven Dialog mit den Kirchen.

§ 3 Mitgliedschaft

1. Mitglieder können natĂŒrliche und juristische Personen werden, die den Zweck des Vereins fördern.

2. Der Vorstand entscheidet nach schriftlichem Antrag ĂŒber die Aufnahme. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.

3. Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Austritt oder Ausschluss. Der Austritt erfolgt nach einer schriftlichen ErklĂ€rung gegenĂŒber dem Vorstand mit dem Ende des laufenden Kalenderjahres.

4. Ein Mitglied kann aus dem Verein ausgeschlossen werden, wenn es die Interessen des Vereins schĂ€digt bzw. gegen die Satzung verstĂ¶ĂŸt. Über den Ausschluss entscheidet der Ausschuss mit Zweidrittelmehrheit seiner anwesenden Mitglieder.

5. Die MitgliedsbeitrÀge werden von der Mitgliederversammlung des Vereins festgelegt.

§ 4 Organe des Vereins

Die Organe des „Rittergarten e.V.“ sind die Mitgliederversammlung, der Ausschuss und der Vorstand.

§ 5 Die Mitgliederversammlung

1. Die Mitgliederversammlung tritt einmal im Jahr zusammen. Sie wird vom/ von der Vorsitzenden mindestens zwei Wochen vor dem Termin schriftlich unter Angabe der Tagesordnung einberufen. Eine Mitgliederversammlung ist ebenfalls einzuberufen, wenn es ein Drittel der Mitglieder unter Angabe des Grundes fordert. Die Mitgliederversammlung ist öffentlich

2. Die Mitgliederversammlung wird vom/ von der Vorsitzenden oder von einem von ihm/ ihr beauftragten Vorstandsmitglied geleitet.

3. BeschlĂŒsse werden, soweit nichts anderes bestimmt ist, mit einfacher Mehrheit gefasst. Stimmenthaltungen gelten nicht als Nein-Stimme. Die Mitgliederversammlung ist beschlussfĂ€hig, wenn sie ordnungsgemĂ€ĂŸ eingeladen wurde

4. Die Ergebnisse der Mitgliederversammlung sind in einem Protokoll festzuhalten, das vom/ von der Vorsitzenden und dem ProtokollfĂŒhrer/ der ProtokollfĂŒhrerin zu unterschreiben ist.

§ 6 Aufgaben der Mitgliederversammlung

1. Sie wĂ€hlt sieben Mitglieder in den Ausschuss. VorschlĂ€ge fĂŒr die Wahl der Ausschussmitglieder mĂŒssen einen Tag vor der Mitgliederversammlung schriftlich beim/ bei der Vorsitzenden eingehen und von mindestens zwei Mitgliedern unterzeichnet sein. Den VorschlĂ€gen mĂŒssen die ZustimmungserklĂ€rungen der Vorgeschlagenen beiliegen.

2. Sie nimmt den Jahresbericht und ggf. weitere Berichte entgegen.

3. Sie stellt den Rechnungsabschluss fest. Sie entlastet den Ausschuss.

4. Sie bestellt zwei RechnungsprĂŒfer.

5. Sie setzt auf Vorschlag des Ausschusses MitgliedsbeitrÀge fest.

6. Sie beschließt ĂŒber SatzungsĂ€nderungen und ĂŒber die Auflösung des Vereins

7. AntrĂ€ge an die Mitgliederversammlung sind spĂ€testens eine Woche vor der Versammlung beim/ bei der Vorsitzenden einzureichen. Sie mĂŒssen von mindestens zwei Mitgliedern unterzeichnet sein.

§ 7 Ausschuss

1. Zum Ausschuss gehören sieben von der Mitgliederversammlung gewĂ€hlte Personen, die Mitglieder des Vereins sein mĂŒssen. Der Ausschuss hat die Aufgabe, den Verein zu leiten und darĂŒber zu wachen, dass die Vereinsziele verwirklicht werden. Er beschließt ĂŒber AntrĂ€ge und ist Kontrollorgan des Vorstandes.

2. Der Ausschuss tritt mindestens dreimal im Jahr zusammen. Er wird vom/ von der Vorsitzenden spĂ€testens eine Woche vor dem Termin schriftlich unter Angabe der Tagesordnung einberufen. Der Ausschuss ist beschlussfĂ€hig, wenn mehr als die HĂ€lfte seiner Mitglieder anwesend sind. Zur Wahl des Vorstandes mĂŒssen zwei Drittel der Ausschussmitglieder anwesend sein.

3. Er wÀhlt aus seiner Mitte den Vorstand, bestehend aus dem/ der 1. Vorsitzenden, dem/ der stellvertretenden Vorsitzenden und dem Kassierer bzw. der Kassiererin.

4. Die Ergebnisse der Ausschusssitzungen sind in einem Protokoll festzuhalten, das vom/ von der Vorsitzenden nach Genehmigung durch den Vorstand zu unterzeichnen ist.

§ 8 Vorstand

1. Zum Vorstand gehören die in § 7, Ziffer 3 gewÀhlten Personen

2. Die Amtszeit des Vorstandes betrÀgt, parallel zum Ausschuss, zwei Jahre. Wiederwahl ist möglich.

3. Vorstand im Sinne von § 26 BGB sind der/ die 1. Vorsitzende und der/ die stellvertretende Vorsitzende mit Einzelvertretungsbefugnis. Sie vertreten den Verein gerichtlich und außergerichtlich.

4. Der Vorstand arbeitet im Rahmen der BeschlĂŒsse der Mitgliederversammlung und des Ausschusses. Er nimmt die GeschĂ€ftsfĂŒhrung wahr. Ihm obliegen Verwaltung und Verwendung der Vereinsmittel.

§ 9 SatzungsÀnderung

Die Satzung kann geĂ€ndert und ergĂ€nzt werden, wenn in einer Mitgliederversammlung zwei Drittel der abgegebenen gĂŒltigen Stimmen dies beschließen.

§ 10 Auflösung des Vereins

1. Die Auflösung des Vereins kann nur erfolgen, wenn in einer Mitgliederversammlung drei Viertel der anwesenden Mitglieder dies beschließen. Bei dieser Sitzung muss mindestens die HĂ€lfte der Mitglieder anwesend sein. Ist die erforderliche HĂ€lfte der Mitglieder nicht anwesend, so ist binnen vier Wochen erneut eine Mitgliederversammlung einzuberufen, welche ohne RĂŒcksicht auf die Zahl beschlussfĂ€hig ist.

2. Bei Auflösung oder bei Wegfall steuerbegĂŒnstigter Zwecke fĂ€llt das Vermögen des Vereins an die Evangelische Kirchengemeinde Tuttlingen, die es unmittelbar und ausschließlich fĂŒr gemeinnĂŒtzige, mildtĂ€tige oder kirchliche Zwecke zu verwenden hat und hier insbesondere fĂŒr Zwecke des Evangelischen Jugendwerks Tuttlingen.

§ 11 Inkrafttreten

1. Diese geÀnderte Satzung tritt nach Verabschiedung durch die Mitgliederversammlung in Kraft.

2. Die bisherige Satzung tritt zum selben Zeitpunkt außer Kraft.

 

Tuttlingen, den 23. MĂ€rz 2018

Christine Treublut, 1. Vorsitzende

Bernd Schauer, 2. Vorsitzender

– Ende der Satzung –